Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zeitpunkt der Entscheidungsreife als maßgeblicher Zeitpunkt i.S.d. §§ 166 VwGO, 114 ZPO bei gerichtlicher Entscheidung zu einem späteren Zeitpunkt

• rewis.io

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VwGO § 166; ZPO § 114
  Zeitpunkt der Entscheidungsreife als maßgeblicher Zeitpunkt i.S.d. §§ 166 VwGO , 114 ZPO bei gerichtlicher Entscheidung zu einem späteren Zeitpunkt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• beck-blog (Kurzinformation)

  Eigentlich selbstverständlich............

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Prozesskostenhilfe - Maßgeblicher Zeitpunkt der Erfolgsprüfung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• LSG Sachsen-Anhalt, 16.09.2011 - L 3 R 253/10

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Bewilligungsreife eines Antrags auf Gewährung von …

  Auszug aus OVG Saarland, 12.12.2012 - 3 D 322/12

  etwa LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16.9.2011 - L 3 R 253/10 B -, juris, sowie die Nachweise aus der Rechtsprechung bei Kopp/Schenke, VwGO, 17. Aufl. § 166 Rz 14 a.
• VG Greifswald, 26.06.2012 - 3 B 208/12

  Erhebung einer Kurabgabe (hier vorläufiger Rechtsschutz)

  Auszug aus OVG Saarland, 12.12.2012 - 3 D 322/12

  Dass die Rechtsverfolgung der Klägerin zum Zeitpunkt der Entscheidung des Verwaltungsgerichts über den Prozesskostenhilfeantrag angesichts der zwischenzeitlich im Eilrechtsschutzverfahren gewonnenen Erkenntnisse sowie mit Blick auf die Ausführungen im Beschluss des Senats vom 27.8.2012 - 3 B 208/12 - keine ausreichenden Erfolgsaussichten mehr hatte, wie dies das Verwaltungsgericht zutreffend angenommen hat, steht dem Anspruch der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe nicht entgegen, da es nicht zu deren Lasten gehen kann, dass über ihren Prozesskostenhilfeantrag erst einige Zeit nach dessen Entscheidungsreife befunden wurde.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2012 - 13 E 737/12

  Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe im Verfahren auf Zulassung zum …

  Auszug aus OVG Saarland, 12.12.2012 - 3 D 322/12

  etwa OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.9.2012 - 13 E 737/12 - m.w.N., juris.
• OVG Saarland, 29.08.1989 - 3 W 458/88

  Maßgeblicher Zeitpunkt der Erfolgsprüfung bei der Gewährung von …

  Auszug aus OVG Saarland, 12.12.2012 - 3 D 322/12

  bereits Beschluss des Senats vom 29.8.1998 - 3 W 458/88 -, juris.

• OVG Saarland, 01.12.2016 - 1 D 333/16

  Anforderungen an die Erfolgsaussichten einer Rechtsverfolgung bzw. …

  OVG des Saarlandes, Beschluss vom 12.12.2012 - 3 D 322/12 -, juris.